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Versammlungsfreiheit durchsetzen!

31. August 2010 | 17:31

„ALLE MENSCHEN HABEN DAS RECHT, SICH FRIEDLICH ZU VERSAMMELN...."
(ART. 20 ALLGEMEINE ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE)

„JEDE PERSON HAT DAS RECHT, SICH FREI UND FRIEDLICH MIT ANDEREN ZU VERSAMMELN..."
(ART. 11 EUROPÄISCHE KONVENTION ZUM SCHUTZ DER
MENSCHENRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN)

„DIE BÜRGER DER RUSSISCHEN FÖDERATION HABEN DAS RECHT, SICH FRIEDLICH UND OHNE WAFFEN ZU VERSAMMELN, VERSAMMLUNGEN, KUNDGEBUNGEN, DEMONSTRATIONEN UND UMZÜGE DURCHZUFÜHREN SOWIE STREIKPOSTEN AUFZUSTELLEN"
(ART. 31 DER VERFASSUNG DER RUSSISCHEN FÖDERATION)

VERSAMMLUNGSFREIHEIT DURCHSETZEN!

Bei Demonstrationen und Mahnwachen von Menschenrechtsorganisationen oder oppositionellen Gruppen in der Russischen Föderation kommt es immer wieder zu Übergriffen. Demonstrationen werden mit Tricks der Behörden verhindert, Demonstranten verprügelt und festgenommen. Das ist ein klarer Verstoß gegen nationale und internationale Verpflichtungen, denen sich der russische Staat freiwillig unterworfen hat.

Die Verfassung der Russischen Föderation garantiert die Versammlungsfreiheit in Art.31. Menschenrechtsorganisationen in Russland demonstrieren deshalb seit einiger Zeit an jedem 31. eines Monats, um diesem Recht zum Durchbruch zu verhelfen und die papierne Garantie der Verfassung zur erlebbaren Realität zu machen. Sie wissen: Es gibt keine Demokratie ohne Versammlungsfreiheit! Und fordern: Schluss mit den Behinderungen und Übergriffen!

Um unsere Kolleginnen und Kollegen, unsere Freundinnen und Freunde dabei tatkräftig zu unterstützen, rufen wir zur Teilnahme an der Mahnwache „Versammlungsfreiheit durchsetzen" auf,

am 31. August 2010 um 17.30 Uhr
vor der Botschaft der Russischen Föderation, Unter den Linden 63-65.

Für weitere Informationen steht Ihnen das Regionalbüro Ost gerne zur Verfügung:
Telefon: 030/84 10 90 52; E-Mail: regionalbuero.ost@amnesty.de

Memorial Deutschland e.V. | Deutsch-Russischer Austausch e. V. |
Amnesty International

 

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